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Werden Aktivisten aus Hongkong ihr Leben lang verfolgt werden können?
Acht aus Hongkong geflüchtete Aktivist*innen sollen ihr „Leben lang verfolgt“ werden können, gaben Hongkonger Behörden bekannt. Für Informationen über deren Verbleib wurde sogar eine Prämie in Höhe von 1 Millionen Hongkong-Dollar ausgesetzt. Regierungen und Behörden in Ländern, in denen diese Aktivist*innen Zuflucht gesucht haben, müssen sie schützen.
Acht aus Hongkong geflüchtete Aktivist*innen sollen ihr „Leben lang verfolgt“ werden können, gaben Hongkonger Behörden bekannt. Für Informationen über deren Verbleib wurde sogar eine Prämie in Höhe von 1 Millionen Hongkong-Dollar ausgesetzt.
Regierungen und Behörden in Ländern, in denen diese Aktivist*innen Zuflucht gesucht haben, müssen sie schützen. #ProtectTheProtest
https://youtu.be/5umrdjL5dvs
In den vergangenen Jahren haben wir eine schleichende und graduelle Erosion der Menschenrechte in Hongkong beobachtet. Doch seit der Einführung des „Nationalen Sicherheitsgesetzes“ am 30. Juni 2020 ist der Prozess dramatisch beschleunigt worden und die Menschenrechte in Hongkong werden systematisch verletzt.
Hintergrund:
Das „Gesetz über die Nationale Sicherheit“ wurde einstimmig durch den chinesischen Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses angenommen und am 30. Juni 2020 in Hongkong erlassen, ohne dass eine formelle, öffentliche oder in anderer Form sinnvolle Konsultation mit den Menschen in Hongkong stattgefunden hatte.
Unter dem Gesetz werden Handlungen kriminalisiert, die als „Sezession“, „Untergrabung der Staatsmacht“, „terroristische Handlungen“ oder „Zusammenarbeit mit ausländischen oder externen Mächten zur Gefährdung der nationalen Sicherheit“ eingestuft werden.
Diese weitläufige Definition von „nationaler Sicherheit“, angelehnt an die von den chinesischen Zentralbehörden verwendete Definition, weist weder klare Grenzen noch ausreichende Rechtssicherheit auf und wird willkürlich zum Vorwand genommen, um die Rechte auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung, Vereinigungsfreiheit und Freiheit der Person einzuschränken. Die vage Definition wird zudem instrumentalisiert, um kritische Stimmen und politische Opposition zu unterdrücken.
Mehr zu Chinas Politik und den Angriff auf die Menschenrechte in Hongkong findest du auf: https://www.amnesty.de
Wenn du dich zum Thema #ProtectTheProtest informieren möchtest, findest du mehr Inhalte auf unserer Kampagnenseite:
https://www.amnesty.de/protest-demonstrationen-schuetzen-protect-the-protest
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