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Neoliberalismus: Wer wirklich profitiert

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Der Neoliberalismus ist eine politisch-ökonomische Ideologie und wirtschaftliche Doktrin, die in den letzten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts weltweit an Einfluss gewonnen hat. Er betont die Bedeutung freier Märkte, begrenzter staatlicher Regulierung und Privatisierung. Insbesondere die Wirtschaft und der Wirtschaft nahe Parteien unterstützen den Neoliberalismus, wogegen es auf der anderen Seite viel Kritik gibt.

10 Gründe gegen den Neoliberalismus:

Trotz mächtiger Verfechter gibt es zahlreiche Gründe, die gegen den Neoliberalismus sprechen. Im Folgenden werden 10 dieser Gründe erläutert:

  1. Einkommensungleichheit: Der Neoliberalismus hat oft zu einer drastischen Zunahme der Einkommensungleichheit geführt. Eine Politik, die den Markt unreguliert lässt, begünstigt oft die Wohlhabenden auf Kosten der Armen.
  2. Soziale Absicherung: Neoliberale Politik führt häufig zur Reduzierung staatlicher Sozialleistungen und Sozialprogramme. Dies gefährdet die soziale Absicherung und den Schutz der Schwächsten in der Gesellschaft.
  3. Arbeitsbedingungen: In neoliberalen Systemen sind Arbeitsbedingungen häufig prekärer, und Arbeitnehmerrechte können beeinträchtigt sein, da Unternehmen versuchen, Kosten zu senken, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
  4. Umweltauswirkungen: Der ungezügelte Wettbewerb und die Ressourcenausbeutung im Namen des Profits können schwerwiegende Umweltschäden verursachen. Der Neoliberalismus neigt dazu, ökologische Nachhaltigkeit zu vernachlässigen.
  5. Finanzkrisen: Der Neoliberalismus kann Finanzspekulation und Instabilität fördern. Die Weltwirtschaftskrise von 2008 ist ein beispielhafter Fall für die Risiken, die mit dieser Ideologie verbunden sind.
  6. Gesundheitswesen und Bildung: In neoliberalen Systemen können Gesundheitsversorgung und Bildung privatisiert werden, was den Zugang zu diesen grundlegenden Dienstleistungen von der finanziellen Leistungsfähigkeit abhängig macht.
  7. Mangelnde Regulierung: Der Mangel an staatlicher Regulierung kann zu unethischem Verhalten führen, wie etwa Kartellbildung und Korruption.
  8. Arbeitslosigkeit: Die Fixierung auf den freien Markt kann zu Instabilität auf dem Arbeitsmarkt führen und die Arbeitslosigkeit erhöhen.
  9. Zerstörung von Gemeinden: Der Neoliberalismus betont den Individualismus und kann dazu beitragen, traditionelle Gemeinschaftsstrukturen zu untergraben.
  10. Demokratiegefährdung: In einigen Fällen kann der Neoliberalismus die politische Macht multinationaler Unternehmen stärken und die Demokratie gefährden, indem er Regierungen und Bürgerrechte untergräbt.

Die Kritik am Neoliberalismus ist vielfältig und stammt von verschiedenen politischen Strömungen und Akteuren auf der ganzen Welt. Obwohl der Neoliberalismus auch Befürworter hat, die auf die Vorteile des freien Marktes und des Wettbewerbs hinweisen, sind die genannten Gründe einige der Hauptargumente, die gegen diese Ideologie vorgebracht werden. Die Balance zwischen Marktfreiheit und sozialer Verantwortung bleibt ein zentrales Thema in der wirtschaftspolitischen Debatte.

Aber wie sehen das die Befürworter? Hier sind einige der Kernprinzipien des Neoliberalismus:

  1. Freie Märkte: Der Neoliberalismus betont die Vorzüge freier Märkte, in denen Angebot und Nachfrage ohne staatliche Eingriffe den Preis und die Verteilung von Waren und Dienstleistungen bestimmen.
  2. Begrenzte staatliche Regulierung: Neoliberale Ideen rufen zur Minimierung staatlicher Regulierung auf, um wirtschaftliche Aktivitäten nicht zu behindern.
  3. Privatisierung: Die Privatisierung von staatlichen Unternehmen und Dienstleistungen ist ein weiteres Schlüsselmerkmal des Neoliberalismus. Dies bedeutet, dass staatliche Unternehmen in private Hände übergehen sollen.
  4. Wettbewerb: Der Wettbewerb wird als Motor für Effizienz und Innovation angesehen. Neoliberale glauben, dass Konkurrenz auf dem Markt dazu führt, dass Unternehmen ihre Produkte und Dienstleistungen ständig verbessern.
  5. Geringe Steuern und Staatsausgaben: Neoliberale bevorzugen niedrige Steuern und die Reduzierung der Staatsausgaben, um die wirtschaftliche Freiheit und das Wachstum zu fördern.
  6. Deregulierung: Dies bedeutet die Beseitigung oder Verringerung von Vorschriften und Gesetzen, die Geschäftspraktiken einschränken könnten.
  7. Monetarismus: Die Kontrolle der Geldmenge und die Inflationsbekämpfung sind wichtige Themen im neoliberalen Denken.

Der Neoliberalismus ist eben jedoch nicht ohne Kritik. Gegner argumentieren, dass er zu Einkommensungleichheit, sozialer Ungerechtigkeit, Umweltzerstörung und Finanzkrisen beitragen kann. Die Debatte über den Neoliberalismus ist komplex, und die Auswirkungen seiner Politik variieren je nach Umsetzung und Kontext. Die Ideologie beeinflusst jedoch weiterhin wirtschaftliche und politische Entscheidungen auf der ganzen Welt.

Wer profitiert vom Neoliberalismus?

Der Neoliberalismus kann in erster Linie Unternehmen und wohlhabende Einzelpersonen begünstigen. Hier sind einige der Hauptgruppen und Akteure, die oft von neoliberalen Politiken profitieren:

  1. Unternehmen und Großkonzerne: Neoliberale Politiken, wie die Senkung von Steuern, Deregulierung und Privatisierung, können die Gewinne von Unternehmen steigern, da sie Kosten senken und den Zugang zu Märkten und Ressourcen erleichtern.
  2. Investoren und Aktionäre: Steigerungen der Unternehmensgewinne und Aktienkurse können Aktionäre und Investoren begünstigen, die von steigenden Renditen profitieren.
  3. Wohlhabende Einzelpersonen: Die Senkung von Steuern für die Reichen und die Verringerung der staatlichen Sozialleistungen können dazu beitragen, das Vermögen der Wohlhabenden zu schützen und zu erhöhen.
  4. Multinationale Konzerne: Der freie Markt und die Deregulierung erleichtern multinationalen Unternehmen den grenzüberschreitenden Handel und die Expansion.
  5. Finanzinstitute: Die Finanzbranche kann von der Deregulierung und der Lockerung der Aufsichtsbestimmungen profitieren, was den Handel und die Spekulation begünstigen kann.
  6. Technologieunternehmen: Unternehmen im Bereich Technologie und Innovation können von der Förderung des Wettbewerbs und der Marktfreiheit profitieren.

Es ist wichtig zu beachten, dass die Vorteile des Neoliberalismus nicht gleichmäßig verteilt sind. Die Auswirkungen hängen stark von der Umsetzung und den begleitenden Maßnahmen ab.

Welche österreichischen Parteien sind neoliberalistisch?

In Österreich gibt es mehrere politische Parteien, von denen einige in unterschiedlichem Maße neoliberale Politiken befürworten. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die politische Landschaft sich im Laufe der Zeit ändern kann und dass Positionen und Schwerpunkte je nach den jeweiligen politischen Führern und Entwicklungen variieren können. Hier sind einige der österreichischen Parteien, die in der Vergangenheit oder in bestimmten Aspekten ihrer Politik als neoliberalistisch betrachtet wurden:

  1. Österreichische Volkspartei (ÖVP): Die ÖVP ist eine der drei großen politischen Parteien in Österreich und hat in der Vergangenheit eine wirtschaftsfreundliche Politik betrieben, die den Marktkräften und der Privatisierung von Staatsunternehmen offen gegenüberstand.
  2. Neos – Das Neue Österreich und Liberales Forum: Die Neos sind eine politische Partei in Österreich, die im Jahr 2012 gegründet wurde und einen neoliberalen Kurs verfolgt. Sie treten für wirtschaftliche Liberalisierung, geringe Steuern und staatliche Ausgaben sowie Bildungsreformen ein.

Es ist wichtig zu betonen, dass politische Parteien und ihre Positionen im Laufe der Zeit schwanken können, und dass die genaue politische Ausrichtung von Führungspersonen und Parteimitgliedern abhängen kann. Daher ist es ratsam, aktuelle politische Plattformen und Stellungnahmen zu prüfen, um ein genaues Bild von den wirtschaftspolitischen Ansichten einer Partei zu erhalten.

Foto/Video: Shutterstock.

Geschrieben von Helmut Melzer

Als langjähriger Journalist habe ich mir die Frage gestellt, was denn aus journalistischer Sicht tatsächlich Sinn machen würde. Meine Antwort darauf siehst Du hier: Option. Auf idealistische Weise Alternativen aufzeigen – für positive Entwicklungen unserer Gesellschaft.
www.option.news/ueber-option-faq/

2 Kommentare

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  1. per definitionem:
    „….N* = Denkrichtung des Liberalismus, die eine freiheitliche, marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung mit den entsprechenden Gestaltungsmerkmalen wie privates Eigentum an den Produktionsmitteln, freie Preisbildung, Wettbewerbs- und Gewerbefreiheit anstrebt, staatliche Eingriffe in die Wirtschaft jedoch nicht ganz ablehnt, sondern auf ein Minimum beschränken will….“
    ..
    Finde nichts Verwerfliches dran….Im Gegenteil: Ohne unternehmerisches Risiko, ohne Leistungsbereitschaft und Motivation (welche in einem nicht liberalen Marktumfeld definitiv zu kurz kommen würde) kein Fortschritt. Nahezu jedes „westlich orientierte“ Land basiert wohl auf dem Neoliberalismus. Im Gegenteil dazu Totalitarismus. -> keine Presse-, Meinungsfreiheit, Hierarchiedenken, Einkommensungleichgewicht…schrecklicher Gedanke….;)

  2. Im Zeitalter der Zeitwende strauchelt der Neoliberalismus besonders an der Deregulierung; Es muss uns gelingen, unsere Wirtschafts-und Finanzsysteme auf Global Governance auszurichten und das Gemeinwohl zu fördern. Das wichtigste Kommittent ist die weltweite Priorisierung aller Umwelt- und Klimafragen. Dort finden wir dazu globale Lösungen (www.climate-solution.org) und kommen über Bürgerbewegungen in demokratisches Handeln.

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