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Irans höchstes militärisches Gremium hat die Befehlshaber der Streitkräfte in allen Provinzen angewiesen, Demonstrierenden „mit aller Härte zu begegnen“, so Amnesty International heute. Die Organisation hatte geleakte offizielle Dokumente erhalten, aus denen der Plan der Behörden hervorging, die Proteste um jeden Preis systematisch niederzuschlagen.
In einer heute veröffentlichten detaillierten Analyse legt Amnesty International Beweise für den Plan der iranischen Behörden vor, die Demonstrationen brutal niederzuschlagen.
Die Organisation teilt auch Beweise für den weit verbreiteten Einsatz von tödlicher Gewalt und Schusswaffen durch iranische Sicherheitskräfte mit, die entweder die Absicht hatten, Demonstrierende zu töten, oder mit ausreichender Gewissheit hätten wissen müssen, dass ihr Schusswaffengebrauch zu Todesfällen führen würde.
Die gewaltsame Unterdrückung der Proteste führte bisher zu mindestens 52 Toten und Hunderten von Verletzten. Amnesty International konnte anhand von Augenzeugenberichten und audiovisuellem Beweismaterial feststellen, dass von keinem der 52 identifizierten Opfern eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben ausging, die den Einsatz von Schusswaffen gegen sie rechtfertigen würde.
„Die iranischen Behörden haben wissentlich beschlossen, Menschen zu verletzen oder zu töten, die auf die Straße gehen, um ihre Wut über jahrzehntelange Unterdrückung und Ungerechtigkeit zum Ausdruck zu bringen. Inmitten einer Epidemie systematischer Straflosigkeit, die im Iran seit langem vorherrscht, wurden in der jüngsten Runde des Blutvergießens Dutzende von Männern, Frauen und Kindern unrechtmäßig getötet“, sagte Agnes Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International.
„Ohne ein entschlossenes kollektives Handeln der internationalen Gemeinschaft, das über bloße Verurteilungen hinausgehen muss, drohen zahllose weitere Menschen allein wegen ihrer Teilnahme an den Protesten getötet, verstümmelt, gefoltert, sexuell missbraucht oder hinter Gitter gebracht zu werden. Die von Amnesty International analysierten Dokumente machen deutlich, dass ein internationaler, unabhängiger Ermittlungs- und Rechenschaftsmechanismus notwendig ist.“
