Option
Enteignung für Braunkohle? Fragen an Rechtsanwältin Dr. Roda Verheyen
RWE will den Landwirt Eckardt Heukamp für den Klimakiller Braunkohle enteignen und das Dorf Lützerath für den Tagebau Garzweiler abreißen. Doch er wehrt sich…
RWE will den Landwirt Eckardt Heukamp für den Klimakiller Braunkohle enteignen und das Dorf Lützerath für den Tagebau Garzweiler abreißen. Doch er wehrt sich juristisch dagegen.
Im Kern der juristischen Auseinandersetzung steht die Frage: Dient Braunkohle überhaupt noch dem Allgemeinwohl? Denn nur dann dürfte man enteignen.
Rechtsanwältin Dr. Roda Verheyen hält eine Enteignung für Braunkohle und die Abbaggerung von Lützerath angesichts der verschärften Klimaschutzziele und des Klima-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts für nicht zulässig. Klimaschutz dient dem Allgemeinwohl, nicht das Verbrennen von klimaschädlicher Braunkohle. Worum es in der juristischen Auseinandersetzung genau geht und wie der aktuelle Stand ist, erklärt Roda Verheyen im Interview.
0:00 Wann dürfen Menschen in Deutschland enteignet werden?
1:07 Auf welcher rechtlichen Grundlage wurden Menschen in Deutschland in der Vergangenheit für Braunkohletagebaue enteignet?
2:10 RWE und das Land NRW wollen Landwirt Eckardt Heukamp aus Lützerath für Braunkohle enteignen: Ist das noch rechtens?
3:10 Was spricht aus juristischer Sicht gegen eine Enteignung und die Abbaggerung von Lützerath?
5:39 RWE will Heukamp mit einer “vorzeitigen Besitzeinweisung” von seinem Hof vertreiben. Was hat es damit auf sich?
6:50 Was sind die nächsten Schritte im Rechtsstreit um Lützerath?
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