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Die KlimaSeniorinnen ziehen vor Gericht ⚖ | Greenpeace Deutschland


Die KlimaSeniorinnen ziehen vor Gericht ⚖

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Alte Menschen sind besonders Stark von Klimafolgen betroffen. Die KlimaSeniorinnen kämpfen für Klimaschutz und klagen für ihr Recht auf Leben und Gesundheit. Dafür sind sie bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg gezogen. Ein Urteil findet frühestens Ende 2023 statt.

Die Schweizer Klimaklage ist am Gerichtshof eine der ersten ihrer Art und könnte zu einem Präzedenzfall für Europa, ja die ganze Welt werden. Der Gerichtshof behandelt die Schweizer Klimaklage prioritär und hat sie in die Zuständigkeit der Grossen Kammer delegiert. Die Grosse Kammer besteht aus 17 Richter:innen, sie wird mit Fällen betraut, die schwerwiegende Fragen zur Auslegung oder Anwendung der Europäischen Menschenrechtskonvention aufwerfen. Nur ganz wenige der am EGMR hängigen Fälle werden in der Grossen Kammer verhandelt.

Seit 2016 kämpfen die KlimaSeniorinnen für Klimagerechtigkeit. Damals gelangten sie zusammen mit vier Einzelklägerinnen an den Bund und verlangten mehr Klimaschutz zum Schutz ihrer Grundrechte auf Leben und Gesundheit. Sie stiessen jedoch nicht auf Gehör, und auch das Bundesverwaltungsgericht sowie das Bundesgericht wiesen ihre Beschwerden ab.

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