Demokratie – Mehr als nur die Wahl zwischen Machthungrigen und Interessenvertretern?

Alle paar Jahre ein Kreuzchen setzen und dann darauf hoffen, dass sich etwas ändert – so sieht gelebte Demokratie für viele Menschen aus. Doch was, wenn das nicht reicht? Was, wenn Demokratie mehr sein sollte als die Wahl zwischen Parteien, die sich kaum unterscheiden? Wenn das politische System nicht nur eine Bühne für machtgierige Akteure wäre, sondern ein echtes Mitbestimmungsinstrument für die Gesellschaft? Genau hier liegt das Problem: Demokratie, wie sie heute praktiziert wird, ist nicht mehr das, was sie sein sollte – eine Herrschaft des Volkes. Stattdessen ist sie zur Fassade verkommen, hinter der wirtschaftliche Interessen und politische Karrieren im Vordergrund stehen.

Ein System ohne Mitsprache?

Demokratie bedeutet nicht nur, eine Wahlurne zu füllen. Sie sollte kontinuierliche Mitsprache ermöglichen, doch genau das fehlt. Volksbegehren werden durchgeführt, Menschen engagieren sich, sammeln Unterschriften – und was passiert? In der Regel nichts. Seit Jahrzehnten haben Volksbegehren kaum politische Wirkung, selbst wenn sie große Zustimmung erfahren. Die Bevölkerung kann ihre Anliegen äußern, doch gehört wird sie selten. Politische Entscheidungen werden hinter verschlossenen Türen getroffen, von Parteiapparaten, deren Loyalität nicht dem Volk, sondern den Wirtschaftsinteressen gilt.

Von der Wirtschaft diktiert: Die neoliberale Realität

Es ist längst kein Geheimnis mehr, dass wirtschaftliche Macht das politische Geschehen dominiert. Lobbyisten sitzen näher an den Entscheidungsträgern als die Bürger*innen. Konzerne und große Wirtschaftsverbände haben direkten Einfluss auf Gesetze, Steuersysteme und Sozialpolitik. In der Praxis bedeutet das: Entscheidungen werden nicht für die Allgemeinheit getroffen, sondern für jene, die sich politische Einflussnahme leisten können. Steuersenkungen für Großunternehmen, Privatisierung öffentlicher Güter und Aushöhlung sozialer Sicherungssysteme sind nur einige der sichtbaren Folgen dieser neoliberalen Politik. Die Grundprinzipien der Demokratie – Gleichheit, Mitsprache, Gerechtigkeit – werden dabei längst über Bord geworfen.

Politiker ohne Idealismus: Warum fehlt der Mut zur Veränderung?

Echte Idealistinnen, die mit Überzeugung und Visionen in die Politik gehen, sind selten geworden. Die meisten Politikerinnen durchlaufen Parteiapparate, die sie disziplinieren und systemkonform schleifen. Wer sich gegen die internen Machtstrukturen stellt, verliert schnell Einfluss. Karrieredenken ersetzt den Wunsch nach echter Veränderung. Parteien werden zu Wahlkampfmaschinen, die ihre Programme an Umfragewerte anpassen, statt an langfristigen gesellschaftlichen Lösungen zu arbeiten. Der politische Diskurs verkommt zu PR-Kampagnen, in denen Schlagworte und Phrasen regieren, während die wirklichen Probleme unangetastet bleiben.

Wie könnte Demokratie wirklich aussehen?

Stellen wir uns vor, Demokratie wäre mehr als das aktuelle Parteiensystem. Es gäbe echte Mitbestimmung, transparente Entscheidungsprozesse und eine Politik, die sich nicht nach Kapitalinteressen, sondern nach den Bedürfnissen der Menschen richtet. Dafür bräuchte es:

• Direkte Demokratie mit bindenden Volksabstimmungen: Wenn Bürger*innen per Volksentscheid eine Änderung fordern, muss diese auch umgesetzt werden.
• Lobby-Kontrolle und Transparenz: Klare Regeln, wer Einfluss auf politische Entscheidungen nimmt – und die Abschaffung intransparenter Hinterzimmer-Politik.
• Neue Formen der politischen Beteiligung: Bürgerräte, digitale Plattformen zur Mitgestaltung und regelmäßige öffentliche Konsultationen.
• Politiker*innen mit Verantwortung: Keine Parteisoldaten, sondern Menschen, die für ihr Handeln haften – mit Rückrufmöglichkeiten bei gravierendem Fehlverhalten.

Fazit: Demokratie muss zurück zu den Menschen

Wenn Demokratie nicht mehr ist als das Wählen zwischen unterschiedlichen Varianten der gleichen Politik, dann ist sie keine echte Demokratie mehr. Sie darf nicht zur Bühne für Karrieristen und Wirtschaftsvertreter verkommen, sondern muss wieder zu einem Instrument echter Mitbestimmung werden. Demokratie kann lebendig sein – aber nur, wenn sie mehr ist als eine alle paar Jahre stattfindende Wahl. Es braucht neue Strukturen, neue Ideen und vor allem eine Gesellschaft, die bereit ist, sich nicht länger mit einer Illusion von Mitsprache abspeisen zu lassen.