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Protect the Protest – Verteidigen wir unser Recht auf Protest
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Protect the Protest!
Protest ist ein wirksames Mittel, um Menschenrechte zu schützen und auf Missstände aufmerksam zu machen. Doch unser Recht auf Protest wird weltweit zunehmend bedroht.
Wir alle haben das Recht, friedlich zu demonstrieren. Wir haben das Recht frei, gemeinsam und öffentlich unsere Meinung kundzutun und auf Missstände aufmerksam zu machen. Protest hat eine starke Kraft für Veränderung und ist ein bedeutendes Mittel, um Menschenrechte zu schützen und Ungleichheiten abzubauen. Dabei schließt Protest neben den klassischen Demonstrationen auf der Straße in Form von Aufzügen oder stationären Versammlungen auch andere Aktionsformen mit ein, wie zum Beispiel Online-Aktivismus, politische Petitionen, Aktionen des zivilen Ungehorsams oder Kunstaktionen.
Proteste bewirken Veränderung
Vor allem in den vergangenen Jahren sind starke Protestbewegungen entstanden, die Millionen Menschen auf der ganzen Welt inspiriert haben, auf die Straße zu gehen und Gerechtigkeit einzufordern – und das mit Erfolg! So zum Beispiel die Black Lives Matter-Proteste gegen strukturell verankerten Rassismus, die #MeToo-Bewegung, die sexuelle Rechte und die Gleichstellung der Geschlechter einfordert oder Fridays For Future, die auf die globale Bedrohung des Klimawandels aufmerksam machen und sie auf die politische Agenda setzten.
Proteste heute zunehmend unterdrückt
Doch das Recht auf Protest wird derzeit massiv bedroht. Staatliche Behörden greifen in weiten Teilen der Welt zu immer neuen Mitteln, um organisierten Protest zu unterdrücken. Sie erlassen repressive Gesetze, inhaftieren willkürlich Demonstrierende und gehen mit Gewalt gegen Protestierende vor – teils sogar mit tödlichem Ausgang. Um Protest zu schwächen, werden Online-Inhalte zensiert und das Internet sogar teilweise ganz abgestellt.
Auch greift der zunehmende Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Überwachung von Einzelpersonen und Gruppen das Recht auf Protest massiv an. Durch das Wissen, ständig überwacht zu werden, scheuen sich viele Menschen davor, ihre Menschenrechte auszuüben und z.B. an Demonstrationen teilzunehmen. Das gilt verstärkt für Menschen, die ohnehin Ausgrenzungen erleben und marginalisiert werden. Ein Verbot von Gesichtserkennungstechnologie ist daher also nicht nur wichtig, um das Recht auf Privatsphäre und Nichtdiskriminierung zu schützen, sondern auch, um das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.
Proteste schützen!
Mit der Kampagne Protect the Protest richtet sich Amnesty International gegen die Unterdrückung von friedlichem Protest, solidarisiert sich mit den Betroffenen und unterstützt die Anliegen sozialer Bewegungen, die sich für die Menschenrechte einsetzen.
Werde aktiv: http://amnesty.de/protect-the-protest
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